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Dezember 2018: CMI / Scottish Widows

BF erstreiten rechtskräftiges Urteil gegen britischen Lebensversicherer.

Beckmann Fachanwälte erzielen einen weiteren Erfolg im Bereich der britischen Kapitallebensversicherungen. Unser Mandant hatte vor Jahren eine „Wealthmaster Kapitallebensversicherung“ bei Clerical Medical (das Geschäft wurde zwischenzeitlich von Scottish Widows Ltd. übernommen) abgeschlossen. Der Vertrag wirkte auf den ersten Blick überzeugend und lukrativ: Der Versicherungsnehmer musste zu Beginn der Vertragslaufzeit einen Einmalbetrag an die Versicherung zahlen. Dafür sollte er bis zum Jahr 2065 regelmäßige Auszahlungen von dem Versicherer erhalten. Insgesamt sollte das Modell eine sehr ansprechenden Rendite abwerfen.
Die Versicherung stellte jedoch bereits Ende 2016 die Zahlungen an unseren Mandanten ein. Begründung: Es sei keine ausreichende Kapitaldeckung vorhanden. Außerdem sei die Einstellung der Zahlungen durch die Vertragsbedingungen gedeckt.
Das sahen wir anders und verklagten Scottish Widows, um sie zur Erfüllung ihrer vertraglichen Verpflichtungen anzuhalten. Im Versicherungsschein der Wealthmaster Kapitallebensversicherung hatte sich die Gegenseite klar zur regelmäßigen und uneingeschränkten Erbringung der Versicherungsleistungen verpflichtet. Das Landgericht Bochum folgte unserem Vortrag und verwies auf die Rechtsprechung des BGH zu einem vergleichbaren Vertrag des Versicherungsprodukts „Wealthmaster Noble“.
Das Gericht verurteilte die Versicherung zu weiteren Zahlungen bis zum Jahr 2065. Diese summieren sich auf mehrere hunderttausend Euro.
Die beklagte Versicherung hatte zunächst Berufung gegen das Urteil eingelegt. Inzwischen wurde die Berufung zurückgenommen, so dass das Urteil rechtskräftig geworden ist.

Dieses Urteil zeigt einmal mehr, dass ein genauer Blick in die Versicherungsunterlagen sowie die Kenntnis der einschlägigen Rechtsprechung Verluste vermeiden und Rechtssicherheit schaffen kann.

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